Monthly Archives: August 2016

Bremische Bürgerschaft redet über die Türkei

bremen-76445_1920Die Einheitsparteien in Bremen haben zum Thema Türkei ihre Einheitsmeinung. In der Bremischen Bürgerschaft wurde am 24.08.2016 „debattiert“. Auf der Tagesordnung stand ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen, CDU und FDP und ein weiterer Antrag der Linken. Einig war man sich auch in einem Punkt, falls die Türkei die Todesstrafe einführt dann wird es eine mögliche Einführung in die Europäische Union (EU) nichts werden.

Der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) Alexander Tassis, nimmt wie folgt Stellung:

Die Türkei sollte erst in die EU aufgenommen werden, wenn alle Menschenrechtsverletzungen und auch die Wahrung der Pressefreiheit von Erdogan geschützt wird. Erdogan ist die Pressefreiheit sowas von egal, er lässt kritische Journalisten inhaftieren: http://www.fr-online.de/medien/tuerkei-pressefreiheit-auf-erdogans-wunsch,1473342,34173486.html

Erst wenn Erdogan die Türkei laizistisch ausrichtet, wie damals Atatürk dann kann die Türkei Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union führen, aber unter den gegebenen Umständen auf keinen Fall.

Es ist auch ein Unding das unsere Bundesregierung in unserem geliebten Deutschland Märsche von radikalen Türken zulässt, sowas ist eines Rechtstaates der sich noch für voll nehmen will nicht angebracht.

Ich hätte mir gewünscht das die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft eine Bundesratsinitiative verkünden wo gefordert wird sämtliche Verhandlungen mit der Türkei sofort zu beenden aber das war dann wohl eher Wunschdenken

Abgelehnte Flüchtlinge bleiben in Bremen

hand-991096_1280Es gibt sehr wenige in der CDU die noch klar bei Verstand sind und noch einigermaßen logisch und richtig denken können, zu dieser seltenen Spezies gehört der Bremische innenpolitische Sprecher der CDU, er kritisierte die „lasche Abschiebepraxis“ von Bremen. Bremen hat im Jahr 2016 zwei (!)  Asylbewerber abgeschoben, was an Lächerlichkeit wohl kaum zu überbieten ist. Im Gegensatz zu 2016 wurden im Jahr 2015  15 Asylbewerber abgeschoben in ihre jeweiligen Heimatländer. Im Bezirk von Bremerhaven sind die Zahlen nicht gerade besser, 2016 wurden bisher 11 Asylbewerber und im Jahr 2015 wurden 36 Asylbewerber abgeschoben.

Der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der AfD, Alexander Tassis, nimmt wie folgt Stellung:

„Die Zahl der abgeschobenen Asylbewerber in Bremen und Bremerhaven ist ein Witz, es müssten normalerweise viel mehr abgeschoben werden aber dazu ist unsere Landesregierung nicht willens und/oder nicht fähig diesen erforderlichen Schritt zu tun.

Nach derzeit geltendem Recht (Dublin 2 und Schengen) dürfte kein einziger Asylbewerber deutschen Boden betreten wenn er nicht an der Grenze durchleuchtet wird und man seine Identität kennt, es kann nicht angehen das Leute in unser Land strömen wo wir nicht wissen aus welchem Land sie kommen und was für Absichten sie haben, das ist eines Rechtstaates unwürdig.

Frau Merkel und die aktuelle Bundesregierung brechen tagtäglich Gesetzte und niemand, Außer die AfD kümmert sich darum.

Busse und Straßenbahnen in Bremen bekommen nun WLAN

wlan-1127562_1920Vor genau einem Jahr, am  8.08.2915 forderte der Bürgerschaftsabgeordnete der AfD, Alexander Tassis, gefordert dass es in Bussen und Straßenbahnen kostenloses WLAN zur Verfügung stehen soll. Nun könnte man sagen „die AfD wirkt“ weil es nun WLAN in Bussen und Bahnen in Bremen geben soll dies bestätigte der Sprecher der Bremer Straßenbahn AG (BSAG), Andreas Holling. In Bremer Bussen sollen die Fahrgäste künftig einen schnellen und kostenlosen Zugang zum Internet bekommen. „Ab Mitte September werden die ersten Fahrzeuge mit WLAN unterwegs sein. Kunden würden mit Piktogrammen auf das Angebot in den Fahrzeugen aufmerksam gemacht. Der Zugang sei einfach und ohne personalisierte Anmeldung möglich. Erst vor wenigen Monaten hatten alle Straßenbahnen in Thüringens Landeshauptstadt Erfurt einen kostenlosen WLAN-Zugang für die Fahrgäste erhalten.

Dazu erklärte der Bürgerschaftsabgeordnete der AfD, Alexander Tassis:

Es ist ein guter Schritt der die BSAG nun geht, ein Schritt in die Richtige Richtung für alle Bremer die täglich mit Bus und Bahn fahren und auch dort gut erreichbar sein wollen. Heutzutage sollte es kein Tabu mehr sein das jede Größere Stadt über freie WLAN Netze verfügt. Unsere Verkehrsbetriebe haben hier eine preiswerte und nachhaltige Möglichkeit geschaffen ihre Kunden dauerhaft an sich zu binden.

Auseinandersetzung in Bremer Flüchtlingsheim

stop-1290997_1280Am 30.07 und 31.07 musste die Polizei in Bremen ausrücken und zwar zu der Flüchtlingsunterkunft in der Lindenstrasse. Tote gab es zum Glück keine aber zwei Leute zogen sich Schnittverletzungen zu, der Streit kochte am Sonntag den 31.07 wieder hoch und diesmal flogen Stühle und Blumentöpfe die die Asylbewerber sich gegenseitig beworfen.
Am Samstagmorgen fühlten sich zwei Bewohner des Bremer Flüchtlingsheimes, 25- und 30 Jahre alt, der Unterkunft von vier anderen Bewohnern, im Alter von 25- bis 28 Jahre, in ihrer Nachtruhe gestört. Die vier hatten sich lautstark unterhalten. Als man ins Gespräch miteinander kam, gerieten die Beteiligten in Streit. Als die Polizei am 31.07 wieder einmal Eintrag mussten die Streithähne voneinander getrennt werden, sie wurden Ihrer Unterkunft verwiesen.
Der Bremisch Bürgerschaftsabgeordnete der AfD, Alexander Tassis, nimmt wie folgt Stellung:

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Mein Apell an Bürgerschaftspräsident Weber (SPD): Wer im Glashaus sitzt, soll nicht mit Steinen werfen!

13887008_1119441468123377_2484626392609332346_nBremen / Saarbrücken – Aufgrund der harrschen und überzogenen Kritik von Bürgerschaftspräsident Weber (SPD) reagiert nun auch Tassis´Co-Bundesprecher der „Homosexuellen in der AfD“, Mirko Welsch und ermahnt diesen sein Amt endlich angemessen auszuführen und sich nicht länger zum Steigbügelhalter der Islamisten in Bremen zu präsentieren:

„Die Aussage des Herrn Weber, dass Alexander Tassis eine Schande für Bremen sei, ist absolut grotesk und inakzeptabel! Auch wenn ich die Wortwahl nicht gefällt, so muss man doch erkennen, dass bei Frau Merkel (CDU) Parallelen zu Herrn Erdogan erkennbar sind und ihr Justizminister Maas (SPD) in Sachen Meinungsfreiheit und Zensur Andersdenkender diesem sehr nahe steht. Vielmehr wirkt letzterer auch auf mich wie die saarländische Variante von Herrn Goebbels bei der Sprachwahl gegenüber Wählern und Mitgliedern meiner Partei! Denn während Facebook am Besten alles löschen soll, was gegen die Merkel´sche Willkommenskultur ist, lässt er Hasskommentare aus dem linksgrünen Spektrum stehen und verfasst selbst solch dumpfe Parolen!“ erklärt der saarländische Kommunalpolitiker. Gleichzeitig meint Welsch, dass sich Bürgerschaftspräsident Weber an seine eigene Nase fassen soll:

„Herr Weber war am Ostersonntag bei einer Veranstaltung der Milli-Görus-Moschee, deren Schwester-Gemeinden zumindest in Baden-Württemberg vom dortigen Verfassungsschutz beobachtet werden. Diesen gelten als besonders radikal und es ist mir schleierhaft, wie er eine derart antifeministische, homophobe und antisemitische Gemeinschaft hofieren kann. Dieses Verhalten war und ist eine echte Schande für Bremen! Nicht aber die Aussage von Alexander Tassis. Vielmehr wirkt diese Schelte eher wie eine billige Retourkutsche auf dessen damalige Kritik zu jenem Besuch. Und das ist eines Parlamentspräsidenten unwürdig! Zumal ich mich frage ob das Kürzel SPD jetzt Scharia-Partei-Deutschlands bedeutet ?!? Wie diese Partei ihre Stammwählerschaft mit Füßen tritt ist klar, dass sie dauerhaft hinter der AfD bundesweit landen wird!“ so der AfD-Homosexuellen-Chef sichtlich verärgert.