Bremer SPD-Chefin begrüßt Beschluss zu CETA

Bremer SPD-Chefin begrüßt Beschluss zu CETAAm 19.09 hat der SPD-Konvent entschieden das die SPD für CETA stimmt, CETA steht für (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und ist ein Handelsabkommen zwischen Deutschland und Kanada. Die Bremer SPD in Form ihrer Vorsitzenden Frau Karolin Aulepp. Zuvor wollte die Bremer SPD dem Vorhaben nicht zustimmen da sie die bisherige Form nicht von Vorteil erachtete, aber nun seien die anfänglichen Probleme die CETA hatte aus dem Weg geräumt. Die Bremer SPD sagt, dass die umstrittenen Schiedsgerichtverfahren, nun abgelehnt seien. Zugesagt worden seien außerdem Eingriffsmöglichkeiten, wenn gegen Sozial- oder Umweltstandards verstoßen wird. Versprochen wurde außerdem, die Pläne im weiteren parlamentarischen Verfahren noch nachbessern zu können.

Der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) Alexander Tassis, nimmt wie folgt Stellung:


Es ist nicht verwunderlich das die SPD in den Umfragen bei den vergangenen Jahren sinkt, so wie Volksfeindlich diese Partei agiert. Sehr viele deutsche Bundesbürger seien gegen TTIP, mit guten Gründen, aber trotzdem sind die „Sozialdemokraten für dieses Mammut Projekt.

Für Deutschland sind die USA nach den Mitgliedstaaten der EU der wichtigste Abnehmer und drittwichtigster Lieferant (nach den Mitgliedstaaten der EU und China). Wenn der Handel nach Sektoren aufteilt wird, so entfallen die meisten Exporte (80%) auf Industriegüter, vor allem Maschinen und Kraftfahrzeuge. Bei Importen sind es primär Dienstleistungen (Bausektor, Unterhaltung) mit über 30%. Überraschenderweise spielt der Handel mit Agrarprodukten eine sehr geringe Rolle: 1,4% für Exporte (davon die Hälfte Alkohol und Tabak) und 2,5% für Importe (davon die Hälfte für Gemüse, Früchte und Nüsse).

Bei diesen Umsätzen und bei der Sensibilität der Bevölkerung in diesem Bereich muss sichergestellt werden, dass die die Lebensmittelsicherheit und -qualität unverändert bleiben, und dass zukünftige Änderungen auf diesem Gebiet nur mit ausdrücklicher Zustimmung der betroffenen Bürger getroffen werden. Wenn man in den Verhandlungsrichtlinien der EU nachliest, ist das auch so geplant.

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One thought on “Bremer SPD-Chefin begrüßt Beschluss zu CETA

  1. Das ist leider Normal das die SPD gegen die Köpfe der Bürger abstimmt.

    Das ist wieder Mal der beweiß das die SPD keine echte Demokratische Partei ist.

    Ich bin gegen Ceta und TTIP das es nach meiner Meinung den kleinen Unternehmen oder generell den inländischen betrieben schadet.

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