Bremische Bürgerschaft redet über die Türkei

bremen-76445_1920Die Einheitsparteien in Bremen haben zum Thema Türkei ihre Einheitsmeinung. In der Bremischen Bürgerschaft wurde am 24.08.2016 „debattiert“. Auf der Tagesordnung stand ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grünen, CDU und FDP und ein weiterer Antrag der Linken. Einig war man sich auch in einem Punkt, falls die Türkei die Todesstrafe einführt dann wird es eine mögliche Einführung in die Europäische Union (EU) nichts werden.

Der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) Alexander Tassis, nimmt wie folgt Stellung:

Die Türkei sollte erst in die EU aufgenommen werden, wenn alle Menschenrechtsverletzungen und auch die Wahrung der Pressefreiheit von Erdogan geschützt wird. Erdogan ist die Pressefreiheit sowas von egal, er lässt kritische Journalisten inhaftieren: http://www.fr-online.de/medien/tuerkei-pressefreiheit-auf-erdogans-wunsch,1473342,34173486.html

Erst wenn Erdogan die Türkei laizistisch ausrichtet, wie damals Atatürk dann kann die Türkei Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union führen, aber unter den gegebenen Umständen auf keinen Fall.

Es ist auch ein Unding das unsere Bundesregierung in unserem geliebten Deutschland Märsche von radikalen Türken zulässt, sowas ist eines Rechtstaates der sich noch für voll nehmen will nicht angebracht.

Ich hätte mir gewünscht das die Abgeordneten der Bremischen Bürgerschaft eine Bundesratsinitiative verkünden wo gefordert wird sämtliche Verhandlungen mit der Türkei sofort zu beenden aber das war dann wohl eher Wunschdenken

Print Friendly, PDF & Email

One thought on “Bremische Bürgerschaft redet über die Türkei

  1. Ich bin auch dafür das die Türkei nichts in der EU zu suchen hat.

    Die Türken bewegt sich nämlich in Richtung einer Diktatur als in die Richtung ein demokratische Land zu sein.

    Was das Thema betrifft ob die Türkei nachdem sie alle Punkte der EU annimmt in die EU auf nehmen kann, bin ich zwei geteilt da es immer noch das Thema mit der Radikalen Religion von ihnen gibt.

    Ich finde es aber schon mal gut das der Bremische Landtag zu den Thema in die Richtige Richtung gemeinsam gehen.

    Ich finde das auch eine bodenlose Frechheit von der Bundesregierung das sie Radikale auf Märsche von Türken (Salafisten) zuläßt und nichts dagegen unternimmt.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.