Category Archives: AfD

Bundesagentur für Arbeit auflösen

Die Arbeitsagentur für Arbeit investierte hunderte von Millionen Euro um Asylbewerbern Sprachkurse anzubieten, wie nun durch den Bundesrechnungshof herauskam floss ein erheblicher Teil ins Leere.


In unserem AfD-Bundesprogramm zur Bundesagentur für Arbeit ist folgendes erhalten:


Die      AfD will die Bundesagentur für Arbeit auflösen und ihre Aufgaben vor allem auf kommunale Jobcenter übertragen. Danach gibt es nur noch einen öffentlichen Dienstleister am Arbeitsmarkt: das kommunale Jobcenter. Das entspricht einer   flächendeckenden Ausdehnung des bereits praktizierten „Optionsmodells“ bei Leistungen nach dem SGB II.


Die Leistungen nach dem Bundeskindergeldgesetz soll zweckmäßigerweise die Finanzverwaltung auszahlen. Dabei handelt es sich ohnehin um eine steuerliche Familienförderung, die der Bundesagentur für Arbeit lediglich gemäß § 368 Abs. 3 SGB II übertragen ist. Die kommunal organisierten Jobcenter betreuen alle Empfänger von öffentlichen Leistungen aus Anlass der eingetretenen Arbeitslosigkeit.


Daneben betreuen sie die Berufsanfänger. Alle Anliegen bezogen auf „Arbeitslosigkeit und Lohnersatzleistung“ werden durch eine Verwaltungsbehörde, das kommunale Jobcenter, geklärt.


Alexander Tassis, MdBB, 28.03.2017

Bremer SPD-Chefin begrüßt Beschluss zu CETA

Bremer SPD-Chefin begrüßt Beschluss zu CETAAm 19.09 hat der SPD-Konvent entschieden das die SPD für CETA stimmt, CETA steht für (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und ist ein Handelsabkommen zwischen Deutschland und Kanada. Die Bremer SPD in Form ihrer Vorsitzenden Frau Karolin Aulepp. Zuvor wollte die Bremer SPD dem Vorhaben nicht zustimmen da sie die bisherige Form nicht von Vorteil erachtete, aber nun seien die anfänglichen Probleme die CETA hatte aus dem Weg geräumt. Die Bremer SPD sagt, dass die umstrittenen Schiedsgerichtverfahren, nun abgelehnt seien. Zugesagt worden seien außerdem Eingriffsmöglichkeiten, wenn gegen Sozial- oder Umweltstandards verstoßen wird. Versprochen wurde außerdem, die Pläne im weiteren parlamentarischen Verfahren noch nachbessern zu können.

Der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) Alexander Tassis, nimmt wie folgt Stellung:

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Treffen der Europapolitischen Sprecher der Alternative für Deutschland

tassis-afdAm Montag den 19.09.2016 trafen sich im Sächsischen Landtag die europapolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus Brandenburg, Baden-Württemberg, Bremen, Sachsen und Thüringen. Aus dem Europäischen Parlament nahmen die beiden AfD-Europaabgeordneten Marcus Pretzell und Beatrix von Storch teil.
Der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der Alternativen für Deutschland (AfD) Alexander Tassis, nimmt wie folgt Stellung:

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Die AfD ist keine Antisemitische Partei

afd-logoAus der geschärften Sicht des Bremer Landtagsabgeordneten der AfD komme ich zu folgenden Schlüssen.

Die Alternative für Deutschland ist die einzige nicht antisemitische Partei, die mit diesem Anspruch Ernst macht. Im praktischen Vorgang, wie im großen theoretischen Aufbau. Dies bezeugt das Islam-Büchlein.

Sie ist zugleich die einzige ausländerfreundliche Partei, die mit diesem Anspruch Ernst macht. Dies bezeugt das Essener Parteiprogramm. Wir sind die Partei der Migranten, denen Deutschland am Herzen liegt.

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Kyffhäusertreffen vom 04.06.2016

Banner-Kyffhäiuser-2016-2Bei Kaiserwetter und gutem Essen ein wunderbarer Tag am Kyffhäuser. „Was fällt muss gestoßen werden“ habe ich gelernt zum Niedergang der totalitären „Europäischen Union“. Als erster Landtagsabgeordneter der Patriotischen Plattform will ich dabei gerne mithelfen. Adam Gołkontt mein getreuer Mitstreiter in Bremen wird auch Mitglied. Er hat sich als polnischstämmiger Patriot daheim gefühlt beim Kyffhäusertreffen. So muss Patriotismus ausstrahlen: allen Einwanderern guten Willens eine starke Heimat sein, ein selbstbewusste Volk stellen wir nicht dar, wir seien es und sind es!