Category Archives: Finanzen

Kita Gebühr in Bremen soll gestrichen werden

Kita Gebühr in Bremen soll gestrichen werdenMan kann sehr viel über die aktuelle Politik meckern aber diesmal muss man, wie hier, die Stadt Bremen loben die Stadt Bremen will die Kita Gebühren an Kindergärten streichen. Aber dieses Gesetzt gilt nicht für alle Familien, sondern lediglich für Familien die einkommensschwach sind und sich die Kita-Gebühren sowieso schlecht leisten können. Das geht aus dem ersten Entwurf der Senatorin für Kinder und Bildung für die neuen Kita-Gebühren hervor. Familien die weniger als 27.610€ verdienen müssen in Zukunft keine Kita-Gebühren bezahlen, und das trifft auf sehr viele Familien zu.

Der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) Alexander Tassis nimmt wie folgt Stellung:

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Bremer SPD-Chefin begrüßt Beschluss zu CETA

Bremer SPD-Chefin begrüßt Beschluss zu CETAAm 19.09 hat der SPD-Konvent entschieden das die SPD für CETA stimmt, CETA steht für (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und ist ein Handelsabkommen zwischen Deutschland und Kanada. Die Bremer SPD in Form ihrer Vorsitzenden Frau Karolin Aulepp. Zuvor wollte die Bremer SPD dem Vorhaben nicht zustimmen da sie die bisherige Form nicht von Vorteil erachtete, aber nun seien die anfänglichen Probleme die CETA hatte aus dem Weg geräumt. Die Bremer SPD sagt, dass die umstrittenen Schiedsgerichtverfahren, nun abgelehnt seien. Zugesagt worden seien außerdem Eingriffsmöglichkeiten, wenn gegen Sozial- oder Umweltstandards verstoßen wird. Versprochen wurde außerdem, die Pläne im weiteren parlamentarischen Verfahren noch nachbessern zu können.

Der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) Alexander Tassis, nimmt wie folgt Stellung:

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Kein Vertrauen mehr in Banken

financial-crisis-544944_1920Die Bremer Landesbank steckt zurzeit in sehr ernsten Schwierigkeiten. Trotz des zurzeit stattfindenden Neubaus herrscht bei der Bank extreme Schieflage.
Aber nicht nur der Bremer Landesbank geht es schlecht es gibt auch unzählige andere Banken die z.B. Personal entlassen und Kosten senken müssen. Weil sehr viele Nutzer an Online-Banking teilnehmen hat es zum Nachteil für die Banken dass viele Ihre Geschäftsstellen Schließen müssen und auch Massiv an Stellen abbauen. Dass die Banken zurzeit eine negative Verzinsung haben das wird deren Sympathie auch nicht gerade nach oben bringen.
Hierzu erklärt Alexander Tassis, Bürgerschaftsabgeordneter der Bremischen Bürgerschaft:

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Wirtschaftswachstum kommt in Bremen nicht an

crash-215512_1920Ingo Schierenbeck ist Hauptgeschäftsführer der der Arbeitnehmer Kammer in Bremen, vor kurzem gab er bekannt das Bremen, was die wirtschaftliche Leistung angeht in der Champions Leauge spielt, aber auf dem Weg in den Arbeitsmarkt verpufft der Schwung.
Hierzu erklärt der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der Alternative für Deutschland Herr Alexander Tassis folgendes:

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Bremische Bürgerschaft beschließt 5 Milliarden Haushalt

credit-squeeze-522549_1920Am 15.06.2016 wurde im Hohen Haus in Bremen über den Doppelhaushalt für das laufende und das kommende Jahr diskutiert und auch entschieden. Für den Etat stimmten SPD, Grüne und der parteilose frühere CDU-Abgeordnete Bernd Ravens, dagegen CDU, FDP, die Gruppe Alfa sowie die Einzelabgeordneten Alexander Tassis (AfD) und Jan Timke (BIW). Der Doppeletat sieht in 2016 Ausgaben von 5,24 Milliarden Euro und für 2017 von 5,32 Milliarden Euro vor, und zwar inklusive Flüchtlingskosten.

Dazu erklärte der Bremische Bürgerschafts Abgeordnete der Alternative für Deutschland Alexander Tassis folgendes:

„Es ist einfach nur noch eine Schande wie das Land Bremen Geld zum Fenster raus wirft für angebliche Flüchtlinge (Wirtschaftsflüchtlinge), auch ist es ein Unding das von diesem hohen Etat so wenig in die deutsche Infrastruktur fließt wie z.B. Schulen, Kindergärten, Breitbandinternet oder auch an den Straßenbau. Wie viel fließt in diese Bereiche der Gemeinde damit Bremen nicht weiterhin bei fast allen sozial- und bildungspolitischen Themen weiterhin das Schlusslicht bleibt und die soziale Spaltung aufgehalten werden kann? der Haushalt enthält das Risiko, dass der Stabilitätsrat ihn 2017 nicht akzeptiere und so die Konsolidierungshilfe für Bremen entfalle

Hier hat unsere Elite, wieder einmal, auf ganzer Linie versagt. Die Abgeordneten die diesem Haushalt zugestimmt haben sind wieder einmal der Beweis das sie nicht für Deutschland, sondern gegen Deutschland arbeiten. Es zeigt auch wieder einmal das die AfD als Alternative zu den Etablierten Parteien für Deutschland gestimmt haben, weil es diesen Haushaltsplan ablehnt.