Tag Archives: AfD

Bremer SPD-Chefin begrüßt Beschluss zu CETA

Bremer SPD-Chefin begrüßt Beschluss zu CETAAm 19.09 hat der SPD-Konvent entschieden das die SPD für CETA stimmt, CETA steht für (Comprehensive Economic and Trade Agreement) und ist ein Handelsabkommen zwischen Deutschland und Kanada. Die Bremer SPD in Form ihrer Vorsitzenden Frau Karolin Aulepp. Zuvor wollte die Bremer SPD dem Vorhaben nicht zustimmen da sie die bisherige Form nicht von Vorteil erachtete, aber nun seien die anfänglichen Probleme die CETA hatte aus dem Weg geräumt. Die Bremer SPD sagt, dass die umstrittenen Schiedsgerichtverfahren, nun abgelehnt seien. Zugesagt worden seien außerdem Eingriffsmöglichkeiten, wenn gegen Sozial- oder Umweltstandards verstoßen wird. Versprochen wurde außerdem, die Pläne im weiteren parlamentarischen Verfahren noch nachbessern zu können.

Der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) Alexander Tassis, nimmt wie folgt Stellung:

Continue reading Bremer SPD-Chefin begrüßt Beschluss zu CETA

Treffen der Europapolitischen Sprecher der Alternative für Deutschland

tassis-afdAm Montag den 19.09.2016 trafen sich im Sächsischen Landtag die europapolitischen Sprecher der AfD-Fraktionen aus Brandenburg, Baden-Württemberg, Bremen, Sachsen und Thüringen. Aus dem Europäischen Parlament nahmen die beiden AfD-Europaabgeordneten Marcus Pretzell und Beatrix von Storch teil.
Der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der Alternativen für Deutschland (AfD) Alexander Tassis, nimmt wie folgt Stellung:

Continue reading Treffen der Europapolitischen Sprecher der Alternative für Deutschland

Kita Streit in Bremen: Zu spät angefangen

Bremen will nun mit einem guten Beispiel vorangehen und in Sachen Kita-Ausbau auf das Gaspedal drücken. Geplant ist das es 900 Plätze für die Kindergartenkinder geben soll. Eine sehr perfide Idee ist auch geplant, nämlich die das die Kinder in Container unterrichtet werden sollen, das sind unzumutbare Zustände die Kindergartenkinder nicht verdient haben. Viele Eltern haben, zurecht, dagegen protestiert und gesagt, dass dies keine Lösung sein kann.
Die kinderpolitische Sprecherin der CDU, Sandra Ahrens, kritisiert die Pläne: „Bei den 900 Plätzen, die Bildungssenatorin Claudia Bogedan als „zusätzlich“ verkauft, handelt es sich größtenteils um sowieso bereits eingeplante Plätze, die schlichtweg bisher nicht fertig sind.“
Auch der Mangel an Lehrerpersonal macht den Schulen in ganz Bremen zu schaffen.

Der Bremische Bürgerschaftsabgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) Alexander Tassis, nimmt wie folgt Stellung:

Diese Situation ist ein Trauerspiel für das Land Bremen. Diese Landesregierung hätte dieses Vorgehen schon viel früher beginnen können, um noch weiteren Schaden abzuwenden. Selbst wenn die nun versprochenen Plätze bis Ende des Jahres realisiert würden, fehlten immer noch 236 Krippen- oder Kindergartenplätze.
Derzeit sind es rund 1.136 Kinder die keinen Krippenplatz haben, der Sprecher der Zentralelternvertretung geht sogar davon aus das sogar nach dem realisieren der versprochenen Krippenplätze es immer noch Kinder gibt die keinen Krippenplatz haben, den der Bedarf an Krippenplätzen steigt von Jahr zu Jahr. Erschwerend kommt noch folgendes dazu: Kinder, die auf den Wartelisten einzelner Kitas stünden, würden von der Bildungsbehörde gar nicht mitgezählt, weil sie durch die Festlegung auf eine Wunschkita den staatlichen Kita-Anspruch verlören.
Leider gibt es bei der Krippenplatz Thematik auch die Thematik das Lehrerpersonal fehlt, auch hier hätte die Landesregierung schon früher tätig werden sollen, denn der Lehrermangen in Bremen und ganz Deutschland ist nicht zu übersehen.